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Kommunalwahlbeobachtungen 2014 (I)

Ab dem 2. April ist es wieder soweit. Die Parteien und politischen Gruppierungen dürfen Karlsruhe mit mehr oder weniger sinnvollen Plakaten bekleben und aufhängen. Hoffentlich ist da kein verspäteter Aprilscherz dabei oder ein Plakat, dass man dafür halten könnte. Um Mitternacht werden wohl die Helfer oder Beauftragten sich um die besten Plätze streiten. Denn das Plakat, auch im Zeitalter der digitalisierten Medien ist für den Wahlkampf unersetzlich. Es wäre doch einmal einen Versuch wert, wenn irgendein Wahlwerber darauf verzichten würde, um zu schauen, wie man dann eigentlich abschneiden würde. Aber dieses Risiko wird wohl niemand eingehen. Auf jeden Fall wird Karlsruhe mit Wahlplakaten überflutet werden. Nicht, dass auch noch für die Europawahl plakatiert werden muss. Nein, es sind bis dato auch soviel Bewerber wie noch nie, die für das Stadtparlament im Rennen sind. Neu dabei sind die AfD und die Piraten. Das heißt, dass mindestens zehn Gruppierungen und Parteien in den Gemeinderat gewählt werden wollen. In einen Gemeinderat, der schon jetzt aus acht verschiedenen Gruppierungen und Parteien besteht. Und dass es nach der Wahl dann zehn sein könnten, ist nicht unwahrscheinlich. Die Frage ist nur, in welcher Größe und auf Kosten von wem?

Die magische 3 (drei)

Was die neuen politischen „Empörkömmlinge“ aber schon wissen und verlautbaren ließen, dass man mit mindestens drei Stadträten in den Gemeinderat ziehen wolle. Nein, man ist nicht bescheiden, und hofft überhaupt gewählt zu werden. Drei Stadträte müssen es sein. Denn drei Stadträte heißt Fraktionsstärke und das heißt wiederum Antragsrecht und nicht nur Anfragerecht. Und es gibt mehr finanzielle Mittel aus der Stadtkasse, wobei man als Fraktionsvorsitzender ziemlich gutes Geld (Aufwandsentschädigung) mittlerweile bekommt, sowie Finanzmittel für Büro und Bürokraft. Ob das dann noch etwas mit Ehrenamt zu tun hat, steht auf einem anderen Blatt.

Aber nicht nur die politischen Newcomer wollen Fraktionsstatus. Andere kleinere Gruppierungen wollen ihn behalten oder endlich erreichen. Linke versucht sich seit x-Wahlen vergeblich darum, die Freien Wähler haben ihn knapp bei der letzten Wahl verpasst, die KAL gerade noch knapp erreicht. Die GfK bescheiden einen Sitz bekommen. Es ist eben nicht leicht knapp sechs Prozent der Stimmen zu erzielen. Und allein nur zu kandidieren bedeutet überhaupt nichts. 2009 ist die Liste Karlsruher für Familien mit 1,1 % gescheitert und hat noch nicht einmal einen Sitz erreicht.

Interessant wird auch sein, wie die Altparteien abschneiden werden. Wird die CDU weiter an Zustimmung verlieren, selbst wenn sie weiterhin die stärkste Kraft bleiben sollte? Wird die SPD zulegen können und vom Wahlsieg Mentrups profitieren können? Oder werden die Grünen sich sogar noch deutlicher als zweitstärkste Partei vor die SPD absetzen können? In Prozentpunkten von 0,5 % ist sie es schon. Größere Zweifel dürften bei der FDP berechtigt sein, dass sie sechs Stadträte wohl kaum noch schaffen wird. Das zeigen u.a. die Kommunalwahlergebnisse in Bayern. Wird es für sie ein Wahldebakel geben werden?

Spannung wie nie!

Auf jeden Fall wird die kommende Kommunalwahl so spannend wie seit Jahrzehnten nicht mehr sein. Irgendeinen Ausgang zu prognostizieren ist sehr schwierig, weil es auch keinen Sinn macht, irgendwoher etwas herzuleiten. Weder die parallel stattfindende Europawahl, noch Ergebnisse der letzten Bundestagswahl und schon gar nicht die letzte OB-Wahl lassen seriöse Vorhersagen zu. Die Kommunalwahl ist die Kommunalwahl! Punkt.

Geschrieben am 31. März 2014 von Swen Kraus /