Stadtbahntunnel förderfähig - OB Fenrich will Gespräch mit Land suchen

Das Doppel-Projekt Stadtbahntunnel in der Kaiserstraße und Umbau der Kriegsstraße kann eine wesentliche Hürde nehmen: Die standardisierte Bewertung für die Kombi-Lösung fällt positiv aus - damit ist sie grundsätzlich förderfähig. Darüber informierte Karlsruhes Oberbürgermeister Heinz Fenrich kürzlich die Medien. Erfreulich auch: Nach aktuellem Planungsstand werden die vor dem Bürgerentscheid geschätzten Kosten von 530 Millionen Euro nicht überschritten.

Mit einem Faktor "über eins" bei der "standardisierten Bewertung" liege der volkswirtschaftliche Nutzen höher als die Kosten, betonte Oberbürgermeister Fenrich. Diese "erste Hochrechnung" habe das mit der standardisierten Bewertung (kurz: "Standi") beauftragte Büro vorgelegt. Die Kriterien für die "Standi" sind bundesweit einheitlich vorgeschrieben – in Relation zu den Kosten gesetzt werden dabei etwa die eingesparte Reisezeit, Unfallschäden oder Abgase. Zusammen mit Dieter Ludwig, dem Geschäftsführer der Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft (KASIG), und KASIG-Prokurist Gerhard Schönbeck hatte Fenrich über erste Ergebnisse der vertiefenden Planung berichtet. Aufgabe der im Juli 2003 gegründeten KASIG ist es, die Teilprojekte der Kombi-Lösung zu managen. Diese besteht aus dem Stadtbahntunnel in der Kaiserstraße mit Südabzweig am Marktplatz und dem Umbau der Kriegstraße mit Bau eines Straßentunnels.

Für die "Hochrechnung" sei man bei den Grundannahmen immer auf die sichere Seite gegangen, erläuterte Ludwig. Welcher exakte Wert letztlich dabei herauskomme, wisse er zwar noch nicht, dieser werde aber definitiv über eins liegen. Fenrich machte deutlich, dass die Kombi-Lösung nur realisierbar ist, wenn die Baukosten nach dem Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetz (GVFG) von Bund und Land gefördert werden. Der Fördersatz beträgt 85 Prozent, der sich aus 60 Prozent Bundes- und 25 Prozent Landesförderung zusammensetzt. Allerdings hat das Land angekündigt, bei größeren Vorhaben seinen Anteil auf 20 Prozent zu reduzieren. Dies würde einer Erhöhung des Eigenanteils des Vorhabenträgers von 80 auf 106 Millionen Euro entsprechen. Fenrich kündigte an, er werde mit dem Land das Gespräch suchen. Er sehe Verhandlungsspielraum, denn "wir melden kein neues, sondern ein Vorhaben in veränderter Form an". Schließlich seien im Jahr 1996 die Mittel für die U-Strab für Karlsruhe bereits reserviert gewesen.

In der Summe sei es beim Kostenrahmen von 530 Millionen Euro geblieben, bestätigte Schönbeck. Nach derzeitigem Planungsstand gehe die KASIG von etwas geringeren Investitionen für den Stadtbahntunnel, dafür aber beim Umbau Kriegsstraße von etwas höheren Kosten aus. Der Stadtbahntunnel wird eine Röhre mit zwei Gleisen haben, die unterirdischen Haltestellen erlauben bei 100 Metern Länge den barrierefreien Ein- und Ausstieg. Die Detailplanung wird nun fortgesetzt mit dem Ziel, Planfeststellungsverfahren und GVFG-Zuschüsse zu beantragen. Dabei liege man gut im Zeitplan, berichtete Dieter Ludwig. Bei einer Bauzeit von sechs bis acht Jahren hält er die Fertigstellung bis zum Stadtgeburtstag 2015 nach wie vor für möglich. (pm)

Geschrieben am 27.04.2004 von Beate P. /

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