Preiserhöhung bei EnBW und Stadtwerke Karlsruhe ohne Grund?

B90/Die Grünen - EnBW und Stadtwerke Karlsruhe und Co. erhöhen ihre Preise mit dem Argument, der Ökostrom komme sie teurer. Der Sprecher der Kritischen Aktionäre bei der EnBW, Harry Block, widerspricht: Sie haben ihre Preise zum Jahreswechsel angehoben und begründen diesen Schritt mit den Mehrkosten durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Für die erneute Erhöhung der Umlage gibt es überhaupt keinen Grund.

Das Spiel ist immer das gleiche: Für jede Strompreiserhöhung müssen die erneuerbaren Energien herhalten - und sei die Begründung noch so haarsträubend. In Wahrheit bereichern sich die Stromkonzerne derzeit massiv an den Erneuerbaren Energien: Die Übertragungsnetzbetreiber RWE, Eon, EnBW und Vattenfall Europe haben 2003 von den Verbrauchern fast eine halbe Milliarde Euro zu viel kassiert. Der Betrag sollte ursprünglich für die Förderung von Wind-, Wasser- und Solarstrom genutzt werden, wurde dann aber nicht ausgeschüttet, weil die Einspeisung von Ökostrom hinter den Prognosen zurückblieb. Die Konzerne machen sich dabei das von ihnen so bekämpfte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zunutze. Dieses verpflichtet die Stromnetzbetreiber, für jede Kilowattstunde Ökostrom eine Vergütung zu bezahlen, die über dem Marktpreis liegt. Diese Mehrkosten können sie anschließend auf den Strompreis der Verbraucher umlegen. Inzwischen ist der Strompreis für Privathaushalte wieder so hoch wie zu Monopolzeiten, sagt Harry Block. In Deutschland ist eine Stromrechnung doppelt so hoch wie in einem europäischen Durchschnittshaushalt. So könne keine Rede davon sein, dass der seit 1998 liberalisierte Strommarkt sich zu Gunsten der VerbraucherInnen auswirke.

Geschrieben am 16.01.2004 von Oliver N. /

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