Wahlkampfbeobachtungen (Teil 6)

BNN-Bürgerforum vom 06.05.09

Die BNN hatte geladen und alle Fraktionsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sind gekommen oder mussten mehr oder weniger kommen. Denn wohl keine Partei kann sich es leisten nicht ihre Spitzenkandidaten, die natürlich rein zufällig auch die Fraktionsvorsitzenden sind, einer Einladung der regionalen Monopolzeitung zu widerstehen.

Publikumszuspruch eher gering

Wer gemeint hätte, dass der Stephansaal neben dem Ständehaus zum Bersten voll sein würde, der wurde eines Besseren belehrt. Die Empore war so gut wie leer, der Saal selbst war einigermaßen gefüllt, aber noch viele leere Sitze zu erkennen.

Der Chefredakteur der BNN-Lokakredaktion Karlsruhe Günther Kopp übernahm die Moderation, rechts und links von ihm saßen die Fraktionsvorsitzenden Herr Cramer (KAL), Frau Lisbach (Grüne), Frau Baitinger (SPD), Frau Luczak-Schwarz (CDU) und Frau Fromm (FDP).

Herr Kopp stellte zunächst den Ablauf des Bürgerforums dar, der ansich gut klang, aber letztendlich in einem Mischmasch von Bürgerforum und Podiumsdiskussion endete. Leider verstand der Moderator nicht, seinen vorgesehen Ablauf von Themenschwerpunkte, wie Wahlbeteiligung, Haushalt, Stadtgeburtstag und andere straff durchzuziehen. Es kam, wie es kommen musste: Anders! Einmal abgesehen davon, dass die BNN es organisatorisch nicht schafft, ein Saalmikrofon bereitzustellen, wurde schon viel Zeit vergeudet, indem Herr Kopp den Fraktionsvorsitzenden gewährte, ihre Anfangsstatements über ihre politischen Schwerpunkte für die kommende Legislaturperiode zu präsentieren. Da jeder nur ca. 3 Minuten dafür Zeit haben durfte, wurde das Wichtigste aus dem Wahlprogramm kurz herunter gebetet.

Thema Wahlbeteiligung

Die schlechte Wahlbeteiligung an Kommunalwahlen speziell auch in Karlsruhe wurde als erstes thematisiert. Und bevor die Stadträte ihre Meinung zu diesem Thema kundtun durften, wurde den Bürger im Saal das Wort gegeben, die teilweise Fragen, viele aber eher Statements abgaben. Da waren Wortbeiträge von Bürgern zu hören, die ihre schlechte persönliche Situation thematisierten bis zu politischen Volksreden. Nur leider waren der Großteil der Wortbeiträge nicht passend zum Thema Wahlbeteiligung. Zum Thema selbst hatten die Stadträte wenig zu sagen. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass es ihnen relativ egal ist, wie hoch die Wahlbeteiligung ist. Konkrete Vorschläge gab es nicht.

Schaulaufen von Kandidaten

Wer aber nun meinte, dass das gemeine Volk nun endlich seine Fragen an die Stadträte stellen durfte, hatte nur zum Teil Recht. Die Freien Wähler/Bürger für Karlsruhe nutzten die Veranstaltung, um auf sich aufmerksam zu machen. Aber nicht nur von den Freien Wählern wurden Fragen gestellt, auch von „Gemeinsam für Karlsruhe“, CDU und Grüne-Kandidaten. Doch gerade diese sind doch schon so gut über die Stadtpolitik informiert, dass sie es sich hätten sparen können, auch noch bei dieser Veranstaltung sich großartig in Szene zu setzen.

Verbales Wirrwarr

Im Laufe des Abends setzte sich das Wirrwarr von Stadträtenantworten und -statements, von Fragen und Statements aus dem Saal über ca. zwei Stunden fort. Die Bürger aus dem Saal wollten sich eben größtenteils nicht an die thematischen Vorgaben des Moderators halten. Und wenn alle fünf Stadträte auf die Vielzahl von Eingebungen aus dem Saal reagierten, dauerte das auch seine Zeit. Die angekündigten Themen des Moderators wurden deswegen natürlich nicht alle behandelt und zum Schluss musste noch schnell der Stadtgeburtstag 2015 abgehandelt werden.

Wenig Neues

Wer nicht bei diesem Bürgerforum war, hat nichts verpasst. Auch hier zeigte sich, dass ein vermeintlich guter Journalist kein guter Moderator sein muss. Eine Stunde Fragen des Moderators an die Podiumsteilnehmer und eine Stunde Fragen der Bürger an die Stadträte wären besser gewesen. Dann dabei keine Fragen bündeln, sondern eine Frage gleich beantworten.

Inhaltlich gab es kaum Neues zu vermelden. Zwei Kleinigkeiten: Lüppo Cramer von der KAL stelle klar, dass er ein neues Stadion nie auf der Kleingartenverein Mastweide wollte, sondern auf dem Gelände des Gleisbauhofes. Das klingt wie, die Geister, die ich rief, nicht mehr loszuwerden. Und Frau Luczak-Schwarz von der CDU gab bekannt, dass es vom Stadtmarketing ein Grobkonzept für den Stadtgeburtstag 2015 gäbe. Also doch ein Stadtgeburtstag der Stadtverwaltung für die Bürger und nicht von Bürgern für Bürger? Wie war das mit Bürgerbeteiligung? Soll noch kommen! Na denn!

Geschrieben am 08.05.2009 von Swen Kraus /

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