AGB, Stand: 01.12.2003

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1. Benutzung des Inhaltes

Der Inhalt dieser Webseite, einschließlich (aber nicht ausschließich beschränkt auf) Text, Software, Fotographien, Graphiken, Abbildungen, Design, Namen, Firmennamen, eingetragene Warenzeichen, Dienstleistungsmarken und anderes Material ("Material") sind durch das Copyright und andere Gesetze, sowohl in Deutschland als auch in anderen Staaten geschützt. Das Material beinhaltet sowohl den Inhalt den der Webseitenbetreiber besitzt oder verwaltet, als auch die Inhalte die Dritte im Auftrag besitzen oder verwalten

Der Webseitenbetreiber erlaubt Ihnen, ein einzelnes Exemplar des Materials der Webseite anzusehen und downzuloaden. Es ist strikt untersagt, das Material zu verkaufen, zu verändern, zu reproduzieren, zu veröffentlichen, öffentlich vorzuführen, zu verteilen oder das Material in jeglicher Art und Weise für private oder kommerzielle Zwecke ohne die schriftliche Genehmigung zu nutzen.

Wenn Sie Informationen wünschen, wie Sie eine Genehmigung bekommen können, um unser Material auf Ihrer Webseite zu benutzen, kontaktieren Sie uns unter info@stadtblog.de. Wenn Sie gegen irgendwelche Vertragsbedingungen dieser Genehmigung verstoßen, entfällt automatisch die Erlaubnis, das Material zu nutzen. Sie sind dann verpflichtet, das Material sowie alle davon gemachten Kopien unverzüglich zu zerstören.

2. Keine Gewährleistungen

DIE WEBSEITE UND DAS MATERIAL WERDEN "WIE BESEHEN" UND OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG, WEDER EXPLIZITE NOCH IMPLIZITE, ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, DER WEBSEITENBETREIBER UND/ODER SEINE LIEFERANTEN LEHNEN HIERMIT JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG UND BEDINGUNGEN IN BEZUG AUF DIE GENAUIGKEIT, DIE ZUVERLÄSSIGKEIT, DIE VOLLSTÄNDIGKEIT ODER DIE AKTUALITÄT DES MATERIALS, DER DIENSTLEISTUNGEN, DER SOFTWARE, DES TEXTES, DER GRAPHIKEN UND DER LINKS, AB.

DER WEBSEITENBETREIBER UND/ODER SEINE LIEFERANTEN LEHNEN ALLE KONKLUDENTEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN HINSICHTLICH TAUGLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTEINHALTUNG VON EIGENTUMS-, URHEBER- ODER SONSTIGEN RECHTEN DRITTER, AB. DER WEBSEITENBETREIBER GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS DIE WEBSEITE FEHLERLOSE LÄUFT, ODER DASS DIE WEBSEITE ODER IHRE SERVER FREI VON COMPUTER-VIREN ODER VON ANDEREN SCHÄDLICHEN TEILEN UND EINFLÜSSEN IST. EIN GROSSTEIL DES MATERIALS AUF DIESER WEBSEITE, WIRD DURCH DRITTE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. DER WEBSEITENBETREIBER KANN NICHT VERANTWORTLICH GEMACHT WERDEN FÜR DAS MATERIAL SOLCHER DRITTER.

3. Haftungsbeschränkung

Die Benutzung der Webseite geschieht auf eigene Gefahr. Wenn Sie mit dem Material der Webseite oder mit diesen Bedingungen oder anderen Richtlinien unzufrieden sind oder Ihnen diese wiederstreben, sollten sie die Benutzung der Webseite einstellen.

In keinem Fall kann der Webseitenbetreiber und/oder deren Lieferanten haftbar gemacht werden für besondere oder indirekte Schäden, Folgeschäden oder sonstige Schäden, die aus Nutzungsausfall, Verlust von daten oder entgangenen Gewinn resultieren - sei es bei vertragsgemässer Nutzung oder durch Nachlässigkeit oder sonstige unerlaubte Handlung - und durch die oder im Zusammenhang mit der Verwendung von auf diesem Server verfügbaren Informationen sowie der nicht-Verfügbarkeit dieser Informationen entstanden sind.

4. Community, Benutzer, Informationen von Dritten

Allgemein

Die Webseite enthält, unter anderem, bestimmte Kommentare und/oder andere Nachrichten oder Kommunikationsmöglichkeiten (zusammen "Communities"). Das Meiste des Inhalts/der Inhalte dieser Community wird von Dritten zur Verfügung gestellt und unterliegt auch der Verantwortung dieser Dritten. Der Webseitenbetreiber ist nicht verantwortlich für diese Inhalte, sondern stellt bloß den Service für die Bereitstellung und den Zugriff zu solchen Inhalten zur Verfügung.

ES LIEGT IN DER NATUR VON COMMUNITIES, DAS SIE UNTER UMSTÄNDEN AUCH BELEIDIGENDES, SCHÄDLICHES, UNGENAUES ODER ANDERS UNANGEBRACHTES MATERIAL BEINHALTEN KÖNNEN, ODER IN EINIGEN FÄLLEN NICHT WAHRHEITSGEMÄSS ODER IN EINER ANDEREN WEISE IRREFÜHREND SEIN KÖNNEN. WIR ERWARTEN VON IHNEN, DASS SIE BEI DER TEILNAHME AN USERER COMMUNITY, VORSICHT, GESUNDEN MENSCHENVERSTAND UND EINE GESUNDES URTEILVERMÖGEN WALTEN LASSEN.

Sie stimmen zu, dass Sie für Ihre eigenen Kommunikationen, und die daraus entsehenden Konsequenzen verantwortlich sind. Sie stimmen zu, dass Sie die Community nur zum Senden und Empfangen von Nachrichten und Material verwenden, dies legal, ordnungsgemäß als auch passend zu der jeweiligen Thema ist. Zum Beispiel, und dies ist keine abschließende Aufzählung, stimmen Sie zu bei der Benutzung der Community folgendes nicht zu tun:

  • Andere verleumden, täuschen, gegen sie hetzen, sie belästigen, bedrohen oder in sonstiger Art und Weise gegen die Rechte eines Anderen (sowohl Rechte der Individualität als auch der Publizität) zu verstoßen.
  • Jede Art von unpassenden, diffamierenden, verletzenden, anstößigen oder nicht rechtmäßigen Informationen oder Material zu veröffentlichen, zu versenden, hochzuladen, zu verteilen, verbreiten oder anzubieten, sich für solches zur Verfügung zu stellen (im folgenden "Posten" genannt).
  • Irgend welche Materialien, die gegen irgendein Patent, eingetragenes Warenzeichen, Copyright, Geschäftsgeheimnis oder anderes Recht irgendeines Dritten ("Rechte") verstößt, es sei denn, Sie sind der Inhaber der Rechte oder haben die Erlaubnis des Inhabers, solches Material zu posten oder zu übertragen.
  • Irgendeine Art von Dateien, sonstige Software oder Material, das virenverseucht oder, beschädigt ist, oder in einer sonstigen Art und Weise einem anderen Computer schädigen bzw. in seiner Funktionsfähigkeit beeinträchtigen können.
  • Werbung zu machen oder Güter oder Dienstleistungen für jeglichen privaten und kommerziellen Zweck anzubieten, außer in Bereichen, die in der Community dafür vorgesehen sind.
  • Umfragen, Wettbewerbe, Schneeballsysteme oder Kettenbriefe anzuregen oder weiterzugeben, außer in Bereichen, die in der Community dafür vorgesehen sind.
  • Jegliches Material downzuloaden, welches ein anderer Benutzer in die Community gepostet hat, von dem Sie wissen oder vernünftigerweise wissen sollten, dass nicht in dieser Form legal verbreitet werden darf.

Es besteht keinerlei Überwachungspflicht/Aufsichtspflicht. Der Webseitenbetreiber überprüft die an die Communities gelieferten Informationen nicht, ebenso hat sie keine Überwachungspflicht/Aufsichtspflicht gegenüber den Communities. Jedoch behält sich der Webseitenbetrieber das Recht vor, wenn nötig, jederzeit Informationen transparent zu machen, um jeglichem einschlägigem Gesetz, Regelung, Rechtsprozeß oder Regierungsbelangen zu entsprechen oder diese Informationen zu bearbeiten, zurückzuhalten, oder teilweise bzw. ganze Informationen nach freiem Ermessen herauszunehmen.

Keine Billigung

Der Webseitenbetreiber billigt weder, noch unterstützt, noch repräsentiert, noch garantiert den Wahrheitsgehalt, die Genauigkeit oder die Verlässlichkeit jeglicher Mitteilungen, die von den Communities übertragen werden. Dies gilt ebenso für Meinungen, die von den Communities vertreten werden. Sie erkennen an , dass jedes Vertrauen auf das von den Communities gelieferte Material auf eigene Gefahr geschieht.

Die Rechte des Webseitenbetreibers

Wenn der Webseitenbetreiber Unterhaltungen entdeckt, die angeblich/möglicherweise nicht mit irgendeinem Punkt (Bedingung) der Abmachung übereinstimmen, darf der Webseitenbetreiber diese Behauptungen untersuchen und in gutem Glauben bzw. nach eigenem Ermessen entscheiden, ob sie diese vom Netz nimmt, oder verlangt vom Netz zu nehmen. Der Webseitenbetreiber übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für das Ausführen oder Nicht-Ausführen solcher Handlungen. Der Webseitenbetreiber behält sich das Recht vor, ihren Zugriff zu einer oder allen Communities ohne Angabe des Grundes jederzeit zu beenden, oder zu beschränken. Sie erkennen an, dass einige von den über die Webseite erhältlichen Informationen ausschließlich über die Webseite erhältlich sind und andere auch bei anderen Quellen zu Verfügung stehen, wie z.B. andere Internetseiten, über welches der Webseitenbetreiber aber absolut keine Kontrolle hat.

Privatbereich

Sie erkennen an, dass alle Communities öffentlich und nicht privat sind, und daher andere ohne ihr Wissen ihre Gespräche lesen können. Seien sie vorsichtig mit der Herausgabe ihrer oder ihrer Kinder persönlicher Daten. Der Webseitenbetreiber kontrolliert weder, noch billigt den Inhalt, die Nachrichten, oder Informationen von Communities und weist daher jegliche Haftung bezüglich der Communities und bezüglich jeglicher Handlungen, die aus Ihrer Teilnahme an irgendwelchen Communities erwächst, von sich. Generell gilt jede Mitteilung, die sie auf der Webseite veröffentlichen als nicht vertraulich.

Genehmigungserteilung

Durch das Senden von Mitteilungen auf oder durch die Webseite gewähren Sie dem Webseitenbetreiber automatisch eine gebührenfreie, gegenseitige, unwiderrufliche, unausschließliche Genehmigung zur Benutzung, Reproduktion, Änderung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übersetzung, Verteilung, Veröffentlichung und Darstellung der Mitteilung allein oder als Teil anderer Arbeiten in jeglicher Form, auf jeglichem Medium oder Technologie, die bereits bekannt ist oder erst später entwickelt wird. Außerdem gewähren Sie dem Unternehmen das Recht der Weitergabe dieser genannten Rechte an weitere Lizenzinhaber.

Der Webseitenbetreiber darf in angemessenem Umfang und nach seinem Ermessen Material von der Webseite nehmen oder den Zugriff zu diesem sperren, wenn dieses Material die Rechte anderer verletzt. Falls Sie annehmen, dass Ihr Material im Netz in einer Art gebraucht wurde, die eine solche Verletzung des Copyright darstellt, bitte benachrichtigen Sie uns schriftlich (ein Email reicht aus) mit folgenden Informationen:

  • Eine elektronische oder eigenhändige Unterschrift der Person, die autorisiert ist, im Namen der Person zu handeln, deren Recht möglicherweise verletzt wurde.
  • Feststellung der Identität der copyright-geschützten Arbeit, von der behauptet wird, verletzt worden zu sein.
  • Eine Beschreibung, wo dieses genannte Material im Netz zu finden ist.
  • Ihre Adresse, Telefonnummer und Email Adresse.
  • Eine Erklärung ihrerseits, dass Sie in gutem Glauben sind, dass der angesprochene Gebrauch weder vom Copyrightinhaber, dessen Vertretern noch vom Gesetz autorisiert ist.
  • Eine eidesstattliche Erklärung Ihrerseits, dass die Information in ihrer Mitteilung genau ist, und dass Sie der Copyrightinhaber sind oder an dessen Stelle handeln.

Der Copyrightvertreter, der für Beschwerden wegen Copyrightverletzung auf der Webseite zuständig ist, ist Oliver Nöltner. Er ist unter folgenden Adressen zu erreichen:

Postadresse:

Oliver Nöltner
Dettenheimer Weg 5
76351 Linkenheim-Hochstetten

E-Mail-Adresse:

noeltner@stadtblog.de

6. Links zu anderen Seiten

Die Webseite enthält Links zu Webseiten Dritter, die von anderen unterhalten werden. Diese Links sind rein für ihren gefälligen Gebrauch zur Verfügung gestellt und stellen keine Billigung des Inhalts auf diesen genannten Seiten von Seiten des Unternehmens dar. Das Unternehmen ist für den Inhalt dieser Links nicht verantwortlich und steht auch nicht für den Inhalt und die Genauigkeit des Materials auf den Webseiten Dritter ein. Wenn Sie sich für einen Zugriff auf diese Links zu den Webseiten Dritter entscheiden, tun Sie dies auf eigene Verantwortung.

7. Schadensersatz

Sie verpflichten sich den Webseitenbetreiber zu verteidigen, zu entschädigen und von Schuld freizusprechen, wie auch Angestellten und Vertreter von und gegen alle Behauptungen, Klagen und Verpflichtungen, einschließlich der uneingeschränkten, anfallenden Rechts- und Verwaltungskosten, die sich aus dem Gebrauch des Materials (einschließlich der Software) ergeben oder aus dem Bruch der Vertragsvereinbarungen.

Der Webseitenbetreiber wird Ihnen umgehend von solchen Behauptungen, Anklagen oder Verfahren Nachricht erstatten und wird Ihnen gebührenpflichtig bei der Verteidigung gegen solche Behauptungen, Anklagen und Verfahren beistehen.

8. Ausfuhrregelung

Die Europäische Union überwacht die Ausfuhr von Produkten und Informationen. Sie willigen ein, dass Sie sich an die Bestimmungen halten und kein Material (einschließlich Software) ausführen bzw. in Länder oder an Personen ausführen, die gegen das Ausfuhrgesetz verstoßen. Durch das Herunterladen des Materials inklusive der Software geben Sie ihre Zustimmung, dass Sie nicht in einem dieser ausfuhrbeschränkten Länder sind. Sie sind verantwortlich für das Einhalten der Gesetze ihrer lokalen Rechtssprechung über Einfuhr, Ausfuhr und Wiederausfuhr von Produkten.

9. Generell

Der Webseitenbetreiber erhebt keine Ansprüche auf die Angemessenheit des Materials an spezielle Ansprüche oder ein bestimmtes Publikum, oder darauf, dass es außerhalb Deutschlands heruntergeladen werden darf. Der Zugriff auf die Materialien (einschließlich der Software) von gewissen Personen oder in gewissen Ländern ist möglicherweise unrechtmäßig. Greifen Sie auf die Webseite außerhalb Deutschlands zu, sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Gesetze ihrer Rechtssprechung.

Der Webseitenbetreiber hat seinen Hauptsitz in Linkenheim-Hochstetten, Kreis Karlsruhe, Deutschland. Wird eine Klausel der Vereinbarung von einem zuständigen Gericht als ungültig befunden, beeinflusst dies die Gültigkeit der verbleibenden Klauseln der Vereinbarung nicht. Die Vereinbarung bleibt voll gültig.

Kein Verzicht eines Punktes der Vereinbarung soll als weiterer oder fortfahrender Verzicht dieses Punktes oder irgendeines anderen Punktes erachtet werden. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Webseitenbetreiber bezüglich der Benutzung der Webseite dar, außer es sei ausdrücklich in einem besonders für Software oder Material auf speziellen Webseiten "Legal Notice" anders vereinbart. Jede Änderung dieser Vereinbarungen muss in schriftlicher Form vorgelegt werden und mit der Unterschrift eines autorisierten Vertreters des Webseitenbetreibers versehen sein.

Geschrieben am 10. Juni 2007, 22:42 von Beate P. /

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